Neue Technologie- und Marktentwicklung durch Lizenzen

Einsatz und Nutzen

Open Innovation bietet Unternehmen die Chance externes Know-how zu nutzen oder für eigenes Know-how Verwertungsmöglichkeiten außerhalb des Unternehmens zu finden.

Gleich ob eine Forschungseinrichtung technologische Entwicklungen einem Unternehmen zur Verfügung stellt oder Produktausprägungen einer Nutzer- oder Designer-Community benutzt werden sollen, in all diesen Fällen wird geistiges Eigentum transferiert.

Insbesondere kostenintensive technische Weiterentwicklungen erfordern ausreichenden Schutz des geistigen Eigentums, um für das innovative Unternehmen exklusive Marktpositionen gegenüber dem Mitbewerb zu erhalten.

Oft wird ein Widerspruch zwischen Open Innovation und Schutzrechten (Patente, wie auch Marken, Designs oder Urheberrechte) gesehen. Allerdings ist gerade bei Open Innovation zu klären, welche Eigentumsrechte existieren. Selbst wenn man etwas verschenken möchte, muss man es besitzen. Schutzrechte machen Innovationen handelsfähig.

Erfolgreiche Open-Innovation-Unternehmen machen zunehmend die Erfahrung, dass erst der professionelle Umgang mit Schutzrechten die Basis für einen geordneten, risikominimierten und kommerziell erfolgreichen Know-how-Transfer schaffen.

Geistiges Eigentum sichern

Der erforderliche Informationsaustausch in Open-Innovation-Prozessen kann sich leicht als Problem erweisen, da geistiges Eigentum ungewollt abfließen kann.

Schutzrechte, wie z.B. Patente oder Designs (Geschmacksmuster), sichern sowohl den Schöpfer bzw. Innovator (z.B. den externen Erfinder oder Designer bzw. das externe Entwicklungsunternehmen) als auch das umsetzende Unternehmen gegenüber unberechtigter Benutzung.

Übersicht registrierter Schutzrechte (Quelle: aws eigene Darstellung)

Registrierte Rechte definieren ein Exklusivrecht, das einen klaren Rahmen schafft, wie das geistige Eigentum genutzt werden darf. Sie sind die Voraussetzung für Lizenzvereinbarungen, in denen die Nutzungsrechte gegen Gebühr eingeräumt werden.

Bei der Gestaltung von Lizenzverträgen sind zahlreiche Fragen zu klären, wie etwa der Lizenzgegenstand (Patent, Marken, Design, geheimes Know-how), ob Lizenzen exklusiv vergeben werden oder für welche Regionen und für welche Nutzung sie vergeben werden.

Typen von Lizenzvereinbarungen (Quelle: https://www.gruenderlexikon.de/; angepasst)

Die Bandbreite eingeräumter Rechte reicht von einer nicht ausschließlichen Nutzungserlaubnis für den Lizenznehmer, in der auch andere Unternehmen Berechtigung erhalten können, bis zur ausschließlichen Nutzungserlaubnis, in der nur ein einziger Lizenznehmer exklusive Rechte erhält. Auch die Vergabe von Unterlizenzen ist in exklusiven Lizenzverträgen vereinbar.

Details und Anregungen zur Gestaltung von Lizenzverträgen können z.B. über „Intellectual Property Agreement Guide IPAG“ entnommen werden (https://www.ipag.at/).

Die Finanzierung von Schutzrechten und mögliche Förderungen sind besonders für kleine und mittlere Unternehmen ein wichtiges Thema. Fördereinrichtungen wie die Austria Wirtschaftsservice (https://www.aws.at/) oder die FFG (https://www.ffg.at/) bieten hierzu passende Unterstützungen an.

Tipps für Fairness

Unabhängig davon welches Open-Innovation-Tool zur Anwendung kommt ist es erforderlich, den Prozess gut zu planen und schon vorab die notwendigen Fragen zu klären:

  • Welche Rechte sind zur Umsetzung erforderlich?
    In welchem Umfang wird eine Lizenz benötigt (exklusiv/ nicht exklusiv, welche Märkte, …)
  • Wem gehört das geschaffene geistige Eigentum?
    Allen Beteiligten muss klar sein, wer welche Rechte erhält und wer sie wie und wann nutzen darf.
  • Wer moderiert bzw. organisiert den Prozess?
    Eine laufende Kommunikation und Abstimmung mit den Teilnehmern ist erforderlich.
  • Wer hat welche Aufgaben?
    Rollen und Aufgaben vorab festzulegen und diese Aufteilung kontinuierlich nachzuhalten erweist sich erfahrungsgemäß für den Ablauf und Erfolg des Projekts als vorteilhaft.
  • Wie soll der Innovationsbeitrag honoriert werden?
    Ist eine Beteiligung am Erfolg geplant?
    Soll ein Risk-Sharing angedacht werden?

Für die spätere Verwertung einer technologischen Innovation ist – aus juristischer Perspektive – eine Zuordnung der Anteile am Innovationspotenzial ratsam. So werden kostspielige Streitigkeiten vermieden, die ein Risiko für die Innovation darstellen.

Lesetipps und Quellen